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Rechtliche Grundlagen für den Einsatz von Zinsderivaten in Kommunen

Das Buch konzentriert sich, in Ergänzung der überwiegend zu zivil- bzw. vertragsrechtlichen Fragen ergangene Derivate-Rechtsprechung, auf den öffentlich-rechtlichen Handlungsrahmen eines kommunalen Finanzmanagements, konkretisiert Inhalt und Reichweite der gesetzlichen Vorschriften. Es beschreibt, ausgehend von der verfassungsrechtlich gewährleisteten „Allzuständigkeit“ der Kommunen im Finanzbereich (Finanzhoheit), die von den Landesgesetzgebern gezogenen Grenzen der Finanzhoheit: die Gebote der Sicherheit, der Wirtschaftlichkeit/Optimierung, der Risikominimierung, der Grundgeschäftsbezogenheit derivativer Finanzinstrumente (Konnexität) sowie das Verbot spekulativer Finanzgeschäfte.
Das Buch stützt sich in erster Linie auf die (Kommunal-) Gesetze deutscher Bundesländer, auf die seit 2006 ergangenen Entscheidungen deutscher Gerichte, insbesondere des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, auf die herrschende Meinung der Literatur sowie auf rechtskonforme ministerielle Verwaltungsvorschriften.

Das Buch richtet sich in erster Linie an die kommunalen Finanzmanager.

Sie waren und sind Hauptbetroffene der Derivatkrise; sie zu unterstützen auf ihrem Weg zu einem Zins- und Schuldenmanagement „im Rahmen der Gesetze“ ist dem Bundesverband ein besonderes Anliegen. Das Buch richtet sich ebenfalls an staatliche Rechtsaufsichtsbehörden und an Prüfungsorganisationen, gleich ob in öffentlich-rechtlicher oder in privater Rechtsform; es will ihnen helfen, Entscheidungen stets im Einklang mit geltendem Recht zu treffen. Das Buch richtet sich nicht zuletzt an Banken und Finanzinstitute, um dort das Bewusstsein für kommunale Handlungsparameter zu stärken. Die kommunalen Spitzenverbände wiederum können „ihre“ Städte und Gemeinden auf eine etwa erforderliche Wissensvertiefung ansprechen.

Richard E. Sperl

Stadtdirektor a.D., Rechtsanwalt
München, im Mai 2019          

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Bundesverband öffentlicher Zinssteuerung e.V.

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